Söder befürchtet Abstieg ganzer Bevölkerungsschichten
Stand: 00:22 Uhr| Lesedauer: 2 Minuten „Mittlerweile bekommt ja selbst Rot-Grün in München einen kalten Hintern“ Robert Habecks Stresstest legt den Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken nahe, darunter das AKW Isar 2 in Bayern. Einen solchen Test hat Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger seit März gefordert: „Jetzt haben wir September – die grüne Parteiideologie ist offenbar wichtiger als die Wirtschaft im Land.“ „Wenn der Stand der Gasspeicher gerade im Süden nicht deutlich erhöht wird, reicht es nicht durch den ganzen Winter“, sagt Markus Söder. Bayerns Ministerpräsident kritisiert die Politik der Ampel und warnt vor schweren Folgen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder befürchtet wegen der Energiekrise in Deutschland einen Abstieg ganzer Bevölkerungsschichten und eine Pleitewelle. Nach Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wonach Deutschland gut gewappnet für den Winter sei, sagte der CSU-Politiker in einem „Bild“-Interview (Samstag): „Ich weiß nicht, worauf diese Hoffnung basiert. Die Bürgerinnen und Bürger haben jedenfalls kaum mehr Vertrauen in die Ampel. Es fehlt Gas und Energie. Wenn der Stand der Gasspeicher gerade im Süden nicht deutlich erhöht wird, reicht es nicht durch den ganzen Winter.“ Keine der Energie-Reisen von Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck habe bislang zu einem Abschluss eines Gas-Vertrags geführt, kritisierte Söder. Zudem sei eine dringend notwendige Verlängerung der Laufzeit der Kernkraftwerke noch immer nicht beschlossen. „Und weil weiterhin kein wirksames Entlastungspaket vorliegt, droht der Abstieg ganzer Bevölkerungsschichten und eine Pleitewelle für den Mittelstand“, sagte Söder weiter. Vertreter der Ampel-Koalition kommen an diesem Samstagmorgen in Berlin zusammen, um über weitere Entlastungen angesichts steigender Preise zu beraten. Im Gespräch sind unter anderem gezielte Hilfen für Rentner und Studierende und Steuersenkungen sowie eine Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket.
Gaslieferung durch Nord-Stream-Pipeline bleibt für unbestimmte Zeit unterbrochen
Die Lieferung von russischem Gas nach Deutschland durch die Nord-Stream-Pipeline bleibt auf unbestimmte Zeit unterbrochen. Gazprom teilte am Freitagabend mit, es sei ein Ölleck an einer Turbine entdeckt worden, weshalb Reparaturarbeiten notwendig seien. „Bis zur Reparatur (…) ist die Lieferung von Gas via Nord Stream komplett eingestellt“, erklärte der russische Energiekonzern. Angaben zur Dauer der Reparatur machte Gazprom nicht. Lesen Sie auch Die Gaslieferungen durch Nord Stream 1 waren bereits am Mittwoch gestoppt worden, wofür Gazprom turnusgemäße Wartungsarbeiten an einer Kompressorstation als Grund genannt hatte. An diesem Samstag hätte der Gasfluss aber eigentlich wieder beginnen sollen. Das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin wollte sich nicht zu den nun von Gazprom angeführten Gründen für die Verlängerung des Gaslieferstopps äußern. Der Hersteller der Turbine, das deutsche Unternehmen Siemens Energy, erklärte jedoch, das von Gazprom angeführte Ölleck sei kein „technischer Grund“, um die Gaslieferung zu stoppen.
